AGB (allgemein)

Doemens e.V.
Lohenstr. 3
82166 Gräfelfing
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Telefax: +49 (0)89 85805-26
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1. GEGENSTAND UND GELTUNGSBEREICH DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1.1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Doemens Academy GmbH (nachfolgend Doemens) ist die Regelung der Vertragsbedingungen für die Inanspruchnahme von Leistungen von Doemens.
1.2. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Doemens erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. AGB des Kunden werden in keinem Fall Vertragsinhalt. Dies gilt selbst bei Kenntnis oder wenn Doemens der Geltung nicht nochmals ausdrücklich widerspricht, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
2.1. Mit der Übersendung einer, auf die Inanspruchnahme einer Leistung von Doemens gerichteten Nachricht bzw. dem Anklicken des Warenkorbbuttons auf der Homepage www.doemens.org erklärt der Auftraggeber verbindlich gegenüber Doemens, die entsprechende Leistung in Anspruch nehmen zu wollen. Diese Erklärung gilt als Angebot des Kunden an Doemens zum Abschluss eines Vertrages. Mit dem Anklicken des AGB-Buttons auf der Homepage www.doemens.org oder der Abgabe der entsprechenden Nachricht an Doemens erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Bedingungen für die Erbringung der Leistung an.
Ein Vertrag kommt mit der schriftlichen Annahmeerklärung von
Doemens zustande. Annahmeerklärungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit
der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von
Doemens.
2.2. Jedem Auftraggeber werden rechtzeitig per Post oder per email die erforderlichen Informationen zur bestellten Leistung zugesandt.
2.3. Der Auftraggeber ist bei der Registrierung verpflichtet, alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Daten, die in den jeweiligen Feldern der Vertragsformulare gekennzeichnet sind (Pflichtangaben), an bzw. einzugeben und dabei wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich diese Daten ändern, ist er verpflichtet, Doemens diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
2.4. Unterlässt der Auftraggeber die Pflichtangaben gem. Ziff. 2.3 oder gibt er diesbezüglich von vornherein falsche Daten an, so kann Doemens, soweit ein Vertrag bereits zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Die Rücktrittserklärung kann schriftlich oder fernschriftlich erfolgen.
2.5. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass ein von ihm eventuell angegebenes E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
2.6. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Auftraggeber gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

3. RÜCKSENDEKOSTEN BEI AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt. Wir verweisen auf unsere Widerrufsbelehrung.

4. PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1. Die genannten Preise umfassen ausschließlich die ausdrücklich angegebenen Leistungen und verstehen sich excl. Umsatzsteuer.
Weitere Leistungen sind in den Preisen nicht enthalten.
4.2. Soll die Leistung durch Doemens erst nach Ablauf von vier Monaten nach Vertragsschluss oder später erfolgen, ist Doemens berechtigt, Preisanpassungen anhand der entsprechend zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preisliste vorzunehmen. Zu Preiserhöhungen ist Doemens nur berechtigt, wenn sich die Kosten der Leistung für Doemens, insbesondere Dozentenhonorare,
Mitarbeiterkosten etc., im Vergleich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses erhöht haben. Eine Erhöhung zum Zwecke der Gewinnsteigerung ist nicht zulässig. Übersteigt die Preiserhöhung den Anstieg der Lebenshaltungskosten um mehr als 5%, kann der Auftragnehmer vom Vertrag zurücktreten.
4.3. Der Auftraggeber erhält mit der Auftragsbestätigung eine Rechnung, die innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen ist. Mangels anderweitiger Vereinbarung erfolgt die Bezahlung durch Überweisung des Rechnungsbetrags auf ein Konto von Doemens. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Geldeingang maßgeblich.

5. GEWÄHRLEISTUNG
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Mängelhaftung, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten durch Doemens oder ihrer Erfüllungsgehilfen oder ihrer gesetzlichen Vertreter beruhen oder bei Körperschäden. Nr.7 dieser AGB wird durch diesen Gewährleistungsausschluss nicht berührt.

6. COPYRIGHT UND URHEBERRECHTSSCHUTZ
Sämtliche Unterlagen und Dokumente, die dem Auftragnehmer von Doemens schriftlich oder online zur Verfügung gestellt werden, dienen ausschließlich der persönlichen Nutzung durch den Auftragnehmer. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen oder von Teilen daraus, bleiben Doemens vorbehalten. Kein Teil der Unterlagen und Dokumente darf ohne schriftliche Genehmigung von Doemens in irgendeiner Form – auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung – reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu internen oder externen Wiedergaben benutzt werden, Zu den Unterlagen zählen in diesem Sinn auch alle von Doemens dem Auftraggeber auf Datenträger überlassenen oder über das Internet zugänglich gemachten elektronischen Wissensprodukte, Lernsysteme oder sonstige Daten. Von Doemens dem Auftraggeber überlassene Software darf ohne schriftliche Genehmigung von Doemens nicht kopiert, vervielfältigt zurück- oder weiterentwickelt werden.

7. HAFTUNG
Entstehen dem Kunden im Zusammenhang mit Leistungen und Diensten von Doemens durch Doemens oder ihrer Erfüllungsgehilfen Schäden, gilt Folgendes:
7.1. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Übernahme einer Garantie ist die Haftung unbeschränkt. Gleiches gilt im Falle leichter Fahrlässigkeit bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
7.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
7.3. Jede weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
7.4. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

8. SONSTIGE REGELUNGEN
8.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
8.2. Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten München. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts.
8.3. Soweit personenbezogene Daten gespeichert oder sonst verarbeitet werden, wird Doemens die Anforderungen an die Datenschutzgesetze erfüllen. Doemens wird insbesondere die Weisungen des Kunden beachten und die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen. Die Daten des Auftragnehmers werden auf einem Server von Doemens gespeichert.
8.4. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die rechtlich zulässig ist und in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.